Es handelt sich um Ständer aus nicht rostendem Stahl, bestehend aus einer rechteckigen Grundplatte, an deren Unterseite im Bereich der Ecken jeweils eine Laufrolle angebracht ist, zwei höhenverstellbaren Seitenstangen und einer kreiszylindrischen, aus zahlreichen Stahldrähten gefertigten Aufnahme- und Haltevorrichtung. Die Erzeugnisse sind mit einem über ein Fußpedal zu betätigenden, aufklappbaren, augenscheinlich aus nicht metallischen Stoffen bestehenden Deckel ausgestattet. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen zur Bevorratung von Müllsäcken sowie als Sackhalterung. Die Ständer liegen in zwei verschiedenen Größen vor (Höhe: 76 cm - 100 cm bzw. 60 cm - 80 cm). - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt der nicht rostende Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7323 9300 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1