Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt sich um einen Geruchsverschluss für Abwasserleitungen von Waschbecken aus verchromtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zerlegte Ware besteht aus einem annähernd T-förmigen Siphonkörper mit zwei Rohranschlussöffnungen und einer Verschlusskappe, einem Tauch- sowie einem Abgangsrohr, einer Wandabschlussrosette, einer Überwurfmutter und mehreren Dichtringen. Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Siphon bestimmt (keine Ware der Position 3917). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "[Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und] ähnliche Ware zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den KN-Unterpositionen 3922 1000 bis 3922 2000 erfasst".

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39