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Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt sich um einen Geruchsverschluss für Abwasserleitungen von Waschbecken aus verchromtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zerlegte Ware besteht aus einem annähernd T-förmigen Siphonkörper mit zwei Rohranschlussöffnungen und einer Verschlusskappe, einem Tauch- sowie einem Abgangsrohr, einer Wandabschlussrosette, einer Überwurfmutter und mehreren Dichtringen. Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Siphon bestimmt (keine Ware der Position 3917). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "[Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und] ähnliche Ware zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den KN-Unterpositionen 3922 1000 bis 3922 2000 erfasst".

Bei dem durch Datenblättern veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Toiletteneinheit im Wesentlichen bestehend aus einer Auffangschüssel aus glasfaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 auf einem Sockel aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen. Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigte Ware ist mit Anschlüssen für den Wasserzulauf und Abtransport, einer Spülsteuerungseinheit, einem Wasserventil, einem Rücklaufventil und einem Sprühring aus Kunststoff am oberen Rand der Schüssel versehen. Die Ware wird in Vakuumtoilettensystemen in Flugzeugen verbaut. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 oder 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. mobile Campingtoilette aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das spezifisch gefertigte, etwa 44 x 41 x 43 cm große Erzeugnis besteht aus einem Toilettenbecken mit Toilettensitz und -deckel sowie einem Tragegriff. Ein Spül- oder Wasseranschluss ist nicht enthalten. Die Ware wird als mobile Toilette beim Camping oder auf Reisen verwendet und ist in einem Karton verpackt.  Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen“ eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Campingtoilette in Form einer Kassettentoilette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 35 x 41 x 30 cm große Ware besteht aus zwei mittels seitlichen Spannverschlüssen miteinander verbundenen Elementen. Der obere Teil der Toilette besteht aus einem Becken, das innen am Rand mit einem T-förmigen Wasserauslass versehen und mit einen Toilettensitz mit aufklappbarem Deckel ausgestattet ist. Unterhalb des Sitzes befindet sich der integrierte Frischwassertank (für 10 Liter Frischwasser), der den Korpus des Toilettenbeckens bildet und der über eine seitlich hinter dem Sitz befindliche, manuellen Balgpumpe zum Spülen verfügt. Der untere Teil der Toilette besteht aus einem Abwassertank mit seitlichem Tragegriff (Fassungsvermögen 10 Liter), der mit einer Verschlussklappe mit Zughebel und einer seitlichen Tanköffnung zum Ablassen der Fäkalien versehen ist. Die Kassettentoilette wird üblicherweise beim Camping oder in z. B. Gartenlauben ohne festen Anschluss an das Abwassersystem verwendet und ist in einem Karton aufgemacht.  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den TARIC- Codes 3922 1000 00 oder 3922 2000 00 erfasst“ eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes WC Modul mit Uni Spülkasten, bestehend aus (lt. Antragsangaben): - einem Befestigungsrahmen (ca. 1120 x 500 x 151 mm) aus lackiertem Stahl zur Wandmontage mit Verbindungsstreben und zwei Modulfüßen aus unedlem Metall, - einem in den Rahmen integrierten Spülkasten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit der dazugehörigen mechanischen Inneneinrichtung, - einem Ablaufbogen mit Halter aus Kunststoff sowie einem Leerrohr für den Anschluss eines elektronischen Dusch-WC's (nicht Gegenstand der vZTA). Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Spülkasten aus Kunststoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spülkästen aus Kunststoffen" eingereiht.