Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den ergänzenden Antragsangaben handelt es sich um eine gefrorene Lebensmittelzubereitung in Form von rohen Filets von Fischen der Art Pleuronectes platessa (Schollenfilets), welche mit einer gewürzten Teighülle (sog. "Panade", kein geformter und anschließend befüllter Teig) versehen und in Sonnenblumenöl vorfrittiert sind. Der Fischanteil in der Zubereitung liegt bei deutlich mehr als 20 GHT. Die Zubereitung ist in Beuteln zu 1.040 g aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, nicht von den Unterpositionen (HS) 1604 11 bis 1604 18 sowie den Unterpositionen (KN) 1604 1910 bis 1604 1950 erfasst, Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren".

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 Kap 16 / UposAnm 2 Kap 16 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 04.0