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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI39878/21-116041991

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um tiefgefrorene Lebensmittelzubereitungen in Form von zehn wenige Zentimeter großen Stücken, überwiegend bestehend aus rohen, in Stücke geschnittenen Fischfilets vom Pazifischen Pollack (Alaska Seelachs, Gadus chalchogrammus syn. Theragra chalcogramma), die von einem sog. Backteig ummantelt und anschließend vorgebraten (in Öl vorgebacken/vorfrittiert) worden sind. Der Fischanteil in der Zubereitung beträgt mehr als 20 GHT. Die Ware ist in lose Pappschachteln verpackt (Inhalt lt. Verpackungsangabe: 245 g). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als den Unterpositionen (KN) 1604 1100 bis 1604 1950 genannt, Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren".

DEBTI22608/19-116041991

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich um eine tiefgefrorene Lebensmittelzubereitung aus rohen, in Stücke geschnittenen Fischfilets vom Pazifischen Pollack (Alaska Seelachs, Gadus chalchogrammus syn. Theragra chalcogramma), die von einem Backteig ummantelt und anschließend frittiert sind. Der Fischanteil in der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Die als "Panierte Alaska Seelachs-Nuggets" bezeichnete Ware ist in vier Beuteln zusammen in einem Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen (KN) 1604 1100 bis 1604 1950 genannt, Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt, auch in Öl vorgebacken, gefroren".

DEBTI22894/19-116041991

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den ergänzenden Antragsangaben handelt es sich um eine gefrorene Lebensmittelzubereitung in Form von rohen Filets von Fischen der Art Pleuronectes platessa (Schollenfilets), welche mit einer gewürzten Teighülle (sog. "Panade", kein geformter und anschließend befüllter Teig) versehen und in Sonnenblumenöl vorfrittiert sind. Der Fischanteil in der Zubereitung liegt bei deutlich mehr als 20 GHT. Die Zubereitung ist in Beuteln zu 1.040 g aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, nicht von den Unterpositionen (HS) 1604 11 bis 1604 18 sowie den Unterpositionen (KN) 1604 1910 bis 1604 1950 erfasst, Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren".

DEBTI36910/18-116041991

Es handelt sich nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster um eine tiefgefrorene Lebensmittelzubereitung aus rohen, in Stücke geschnittenen Fischfilets vom Pazifischen Pollack (Alaska Seelachs, Gadus chalchogrammus syn. Theragra chalcogramma), die lediglich von einer Panierschicht (sog. Backteig, Panierung) umhüllt sind. Der Fischanteil der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Die sog. Nuggets sind in Pflanzenöl vorgebacken. Sie werden in Warenzusammenstellung mit einem Remouladen-Dip in einem Folienbeutel in einer Pappkartonverpackung vertrieben (240 g Füllmenge). Die Nuggets verleihen der Warenzusammenstellung auf Grund des Gewichts und der Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, in Stücken, jedoch nicht fein zerkeinert, andere als in den Unterpositionen 1604 1100 bis 1604 1950 genannt, Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken, gefroren".

DE8727/12-11604199190

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um rohe, gefrorene Kabeljaufilets (Gadus morhua / Gadus macrocephalus), welche mit einer gewürzten Panade umhüllt sind. Der Fischanteil an der gefrorenen Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zwei Fischfilets je 125 g sind in einer Faltschachtel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Fische in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen 1604 1100 bis 1604 1950 genannt, rohe, gefrorene Fischfilets, lediglich mit Paniermehl bestreut (Paniert), andere als Schwertfische, hier vom Kabeljau (Gadus morhua oder Gadus macrocephalus).

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1 095 HS4

vZTA

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