Description of goods
Angaben des Antragstellers: Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein Flammenschutzspray auf Basis von Ammoniumbromid, welches für das feuerfeste Imprägnieren von Pappe, Papier und Stoffen verwendet werden soll. Das Spray ist in einer bunt bedruckten Metalldose mit Sprühkopf abgefüllt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf der Außenseite der Dose sind Hinweise zur Anwendung zu sehen. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Papierindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.
