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Angaben des Antragstellers: Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein Flammenschutzspray auf Basis von Ammoniumbromid, welches für das feuerfeste Imprägnieren von Pappe, Papier und Stoffen verwendet werden soll. Das Spray ist in einer bunt bedruckten Metalldose mit Sprühkopf abgefüllt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf der Außenseite der Dose sind Hinweise zur Anwendung zu sehen. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Papierindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

Angaben des Antragstellers: Feuchte Trocknertücher zur Verwendung mit zu trocknender Wäsche im Wäschetrockner. Die Tücher sind mit einem Duft versetzt und sollen die behandelte Wäsche erfrischen. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Weiße, parfümierte Feuchttücher (Abmessungen: ca.: 21 x 25 cm) nach frischer Wäsche duftend; Die Tücher sind zu 15 Stück in einem weißen, wiederverschließbaren Kunststofffolienbeutel eingeschweißt. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

Angaben des Antragstellers:  Flüssige Zubereitung zum Imprägnieren und Schutz von Leder- und Stoffschuhen; in Aufmachung für den Einzelverkauf. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Die flüssige Zubereitung ist abgefüllt in einer schwarzen, mit einem bunt bedruckten Klebeetikett versehenen Kunststoffflasche mit Pumpsprühaufsatz (Abmessungen: 18,5 cm). Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

Angaben: Hi tech synthetic spray; Hi-tech care foam; Pflegeschaum in einer 125 ml-Spraydose; verleiht dem Material schönen Glanz, reinigt, pflegt, schützt alle synthetischen Materialien, auch Glattleder. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Aerosol in einer für den Einzelverkauf aufgemachten und mit Produktinformationen gekennzeichneten Sprühdose. Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie; Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

Angaben des Antragstellers: Rauleder Spezialpflege; Raulederspray schwarz; 300 ml-Sprühdose zur Pflege, Imprägnierung und Farbstofffixierung von schwarzem Leder (Wild-, Velours- und Nubukleder). Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Klare, schwarze Flüssigkeit und Treibgas in einer schwarzen Sprühdose aus Metall. Die Aerosolspraydose ist für den Einzelverkauf aufgemacht und weist Produktinformationen auf. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.