BTI DEBTI24894/25-1
Description of goods
Nach den Antragsangaben, der nachgereichten Produktinformation sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um ein sogenanntes Originalitätssiegel aus Polystyrol (PS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das runde, flache Erzeugnis (Abmessungen ca. Ø 48 x H 1 mm und Ø 70 x H 1 mm) verfügt auf der Oberseite über einen Schriftzug. Das Einwegsiegel wird zum Verschluss von Pulverdosen (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verwendet, um diese im Handelsverkehr vor Verunreinigung zu schützen und abzudichten. Eine Einreihung der Ware in die Unterposition 3923 1010 ist aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht einschlägig. Die Siegelscheiben sind in zwei unterschiedlichen Größen erhältlich und zu jeweils ca. 10 000 Stück in einem Pappkarton aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3923 1000 bis 3923 5090 erfasst"".