Bei dem durch Datenblättern veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Toiletteneinheit im Wesentlichen bestehend aus einer Auffangschüssel aus glasfaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 auf einem Sockel aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen. Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigte Ware ist mit Anschlüssen für den Wasserzulauf und Abtransport, einer Spülsteuerungseinheit, einem Wasserventil, einem Rücklaufventil und einem Sprühring aus Kunststoff am oberen Rand der Schüssel versehen. Die Ware wird in Vakuumtoilettensystemen in Flugzeugen verbaut. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 oder 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39