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Bei dem durch Datenblättern veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Toiletteneinheit im Wesentlichen bestehend aus einer Auffangschüssel aus glasfaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 auf einem Sockel aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen. Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigte Ware ist mit Anschlüssen für den Wasserzulauf und Abtransport, einer Spülsteuerungseinheit, einem Wasserventil, einem Rücklaufventil und einem Sprühring aus Kunststoff am oberen Rand der Schüssel versehen. Die Ware wird in Vakuumtoilettensystemen in Flugzeugen verbaut. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 oder 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Campingtoilette in Form einer Kassettentoilette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 35 x 41 x 30 cm große Ware besteht aus zwei mittels seitlichen Spannverschlüssen miteinander verbundenen Elementen. Der obere Teil der Toilette besteht aus einem Becken, das innen am Rand mit einem T-förmigen Wasserauslass versehen und mit einen Toilettensitz mit aufklappbarem Deckel ausgestattet ist. Unterhalb des Sitzes befindet sich der integrierte Frischwassertank (für 10 Liter Frischwasser), der den Korpus des Toilettenbeckens bildet und der über eine seitlich hinter dem Sitz befindliche, manuellen Balgpumpe zum Spülen verfügt. Der untere Teil der Toilette besteht aus einem Abwassertank mit seitlichem Tragegriff (Fassungsvermögen 10 Liter), der mit einer Verschlussklappe mit Zughebel und einer seitlichen Tanköffnung zum Ablassen der Fäkalien versehen ist. Die Kassettentoilette wird üblicherweise beim Camping oder in z. B. Gartenlauben ohne festen Anschluss an das Abwassersystem verwendet und ist in einem Karton aufgemacht.  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den TARIC- Codes 3922 1000 00 oder 3922 2000 00 erfasst“ eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel, sog. „Ablaufventil Universal 1 ¼“ verchromt“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel- verkauf (Polybeutel mit Pappetikett und Eurolochung), bestehend aus - einer sogenannten Ablaufgarnitur aus einem charakterverleihenden, trichterförmigen Hohler-   zeugnis aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Ø oben 68 mm, Ø unten   ca. 41 mm, Höhe ca. 25 mm), am oberen Rand mit einer umlaufenden Kerbe, mittig mit drei   Auslassöffnungen sowie einer zentrischen Montagebohrung und am unteren Ende mit einem   Außengewinde und innen mit einer eingesetzten Kontermutter versehen. Einer elastischen,   passgenau für das oberen Ende des Trichters gearbeiteten Dichtmanschette (auch aus Kunst-   stoff), einem Siebeinsatz aus unedlem Metall, mit einer mittigen Montagebohrung ausgestattet   und einer ca. 68 mm langen Befestigungsschraube aus unedlem Metall, noch nicht zusammen-   gesetzt, - einem runden Verschlussstöpsel (Durchmesser ca. 38 mm) mit Metallöse und - einer Montageanleitung. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Siphons für z.B. Küchenspülen bestimmt, wobei der Wasser- abfluss mit der Garnitur nicht geregelt werden kann. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Ablaufgarnitur bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 bis 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um ein Montageelement für ein wandhängendes WC, im Wesentlichen bestehend aus - einem Rahmenelement (755 x 455 x 150 mm) aus Stahl zur Wandmontage mit zwei Stützfüßen aus unedlem Metall, - einem in den Rahmen integrierten Spülkasten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit der dazugehörigen mechanischen Ausstattung, - einem Ablaufbogen mit Halter aus Kunststoff. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Spülkasten aus Kunststoffen den Charakter der in einem Pappkarton aufgemachten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spülkästen aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3922 1000 00 bis 3922 2000 00 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um einen Geruchsverschluss für Abwasserleitungen von Waschbecken, so genannter Flaschensiphon (1 1/4"), aus verchromtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die noch nicht zusammengesetzte Ware besteht aus einem Siphonkörper mit zwei Rohranschlussöffnungen, drei Überwurfmuttern, jeweils einem Tauch- und einem Abgangsrohr, einer Wandabschlussrosette und mehreren Dichtringen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummer 3922 1000 00 0 bis 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.