Es handelt sich um einen durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten sog. Knie- und Schienbeinprotektor (in verschiedenen Größen) zum Schutz vor Verletzungen im Motorsport. Der Knie- und Schienbeinprotektor weist eine seinem Verwendungszweck entsprechende anatomische Passform auf und ist im Wesentlichen aus Hartkunststoffschalen und Spinnstoffen mit Polsterlage aus Schaumkunststoff zusammengesetzt. Ober- und unterhalb des Knies und im unteren Schienbeinbereich sind jeweils elastische, in der Weite verstellbare Gurte mit Klettverschluss angebracht. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt als Schutzausrüstungsgegenstand z.B. bei der Motorradsportart Motocross zu dienen, um Verletzungen bei Stürzen entgegenzuwirken. Es ist für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer als in den Codenummern 9506 1110 00 0 bis 9506 9910 00 0 genannter Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9506 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9506 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9506 (HS) RZ 17.1