BTI DEBTI25778/26-1
Description of goods
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Verpackungsmittel in Form eines im flachliegenden Zustand etwa 140 cm x 130 cm großen Beutels aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die mehrlagige Ware besteht laut Angaben des Antragstellers aus: - einer Folie aus Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Foliendicke von 12 µm, - einer Aluminiumlage mit einer Dicke von 12 µm und - einer Folie aus Polyethylen (PE) mit einer Foliendicke von 75 µm. Die beidseitig bedruckte, oben offene Ware ist an den Seiten und am Boden mit einem ca. 10 mm breiten Rand und an den Seiten zusätzlich mit zwei kleinen Einkerbungen als Einreißhilfe versehen. Sie dient für Medizinprodukte zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Charakterverleihend hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit ist hier aufgrund des Umfanges die Folie aus Polyethylen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.