Sogenanntes Alurahmen-Set mit Kunststoff-Ecken und Metall-Haken, Rahmen für Einhängetafeln: Es handelt sich um einen Aluminiummetallrahmen mit Ecken aus Kunststoff und Haken aus unedlem Metall in den Maßen von rd. Höhe 120 cm x Breite 150 cm x Tiefe 1,6 cm. Der Rahmen dient der Aufnahme einer widerbeschreibbaren Einhängetafel (kein Gegenstand des vZTA-Antrages).  Da es sich nur um den Rahmen handelt, der nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Tafel aufweist, handelt es sich nicht um eine unvollständige Tafel der Position 9610. Eine Einreihung als Teil  in diese Position kommt ebenfalls nicht in Betracht, da für Teile keine Anspruchsnorm in Position 9610 vorhanden ist. Eine Einreihung als "anderes Möbel" in die Position 9403 scheidet auch aus, da die Voraussetzungen der Anmerkung 2 zu Kapitel 94 nicht erfüllt sind. Die Ware ist weder ein auf den Boden zu stellender Einrichtungsgegenstand noch ein an der Wand zu befestigendes Möbel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" dem TARIC-Code 8306 3000 00 zuzuweisen.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV