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Sogenanntes Alurahmen-Set mit Kunststoff-Ecken und Metall-Haken, Rahmen für Einhängetafeln: Es handelt sich um einen Aluminiummetallrahmen mit Ecken aus Kunststoff und Haken aus unedlem Metall in den Maßen von rd. Höhe 120 cm x Breite 150 cm x Tiefe 1,6 cm. Der Rahmen dient der Aufnahme einer widerbeschreibbaren Einhängetafel (kein Gegenstand des vZTA-Antrages).  Da es sich nur um den Rahmen handelt, der nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Tafel aufweist, handelt es sich nicht um eine unvollständige Tafel der Position 9610. Eine Einreihung als Teil  in diese Position kommt ebenfalls nicht in Betracht, da für Teile keine Anspruchsnorm in Position 9610 vorhanden ist. Eine Einreihung als "anderes Möbel" in die Position 9403 scheidet auch aus, da die Voraussetzungen der Anmerkung 2 zu Kapitel 94 nicht erfüllt sind. Die Ware ist weder ein auf den Boden zu stellender Einrichtungsgegenstand noch ein an der Wand zu befestigendes Möbel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" dem TARIC-Code 8306 3000 00 zuzuweisen.

"Spiegeltafel" - aus einseitig hochglanzpoliertem (Surface No. 8), nicht rostendem Stahl (AISI 304) - in Form einer rechteckigen Platte  in unterschiedlichen Größen von 2.000 - 2500 mm   x  1.200 - 1250 mm x 0,8 - 1,25 mm - zur Herstellung von Spiegeln unterschiedlicher Größe mit abgerundeten Ecken  nach    Schneiden mit einer Tafelschere - zur Verwendung in Bereichen, in denen keine splitternden Glasspiegel   verwendet werden dürfen (z. B. in Gefängnissen, Kindergärten, Schulen, Psychatrien) (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Spiegel aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8306 3000 00.

Sogenanntes Schlüsselboard mit Fotorahmen in  Edelstahl ) Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (sog. Schlüsselbord mit Fotorahmen, Art. 13885), bestehend aus einem Bilderrahmen mit einer etwa 29 cm x 13 cm großen Grundplatte aus Stahl und einer Rückwand aus Kunststoff oder Kautschuk und fünf identischen Stiften (Haken) aus Stahl, jeweils mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die auf der Vorderseite des Bilderrahmens in gleichmäßigen Abständen befestigt sind. Daneben weist die Grundplatte zwei quadratische, etwa 8 cm x 8 cm große Aussparungen mit klarsichtigen Kunststoffabdeckungen zur Aufnahme von Bildern auf. In die Aussparungen sind Platzhalterbilder eingelegt. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dient als Schlüsselbrett und als Bilderrahmen. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf den Wert den Charakter der Ware. Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Bilderrahmen ist das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf seine Bedeutung für die Verwendung (dekorative Umrahmung für ein Bild) charakterbestimmend.   Abbildung siehe Anlage.  Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Sog. Fotorahmen mit Schlüsselbrett: Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (sog. Fotorahmen mit Schlüsselboard /Schlüsselbrett), bestehend aus einem Fotorahmen / Bilderrahmen aus unedlem Metall, pulverbeschichtet (in unterschiedlichen Größen / Ausfertigungen) und mehreren identischen Stiften (Haken) aus unedlem Metall, jeweils mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die auf der Vorderseite des Rahmens in gleichmäßigen Abständen befestigt sind. - Abbildung siehe Anlage - Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie das äußere Erscheinungsbild den Charakter der Gesamtware. Das unedle Metall herrscht gewichtsmäßig vor. Keine Ware der Position 8303, weil nicht vom Warenkreis dieser Position umfasst. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (sog. Schlüsselbord mit Fotorahmen, Art. 13885), bestehend aus einem Bilderrahmen mit einer etwa 29 cm x 13 cm großen Grundplatte aus Stahl und einer Rückwand aus Kunststoff oder Kautschuk und fünf identischen Stiften (Haken) aus Stahl, jeweils mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die auf der Vorderseite des Bilderrahmens in gleichmäßigen Abständen befestigt sind. Daneben weist die Grundplatte zwei quadratische, etwa 8 cm x 8 cm große Aussparungen mit klarsichtigen Kunststoffabdeckungen zur Aufnahme von Bildern auf. In die Aussparungen sind Platzhalterbilder eingelegt. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dient als Schlüsselbrett und als Bilderrahmen. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf den Wert den Charakter der Ware. Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Bilderrahmen ist das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf seine Bedeutung für die Verwendung (dekorative Umrahmung für ein Bild) charakterbestimmend.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.