BTI DEBTI26691/26-1
Description of goods
Spielzeug in Zusammenstellung (durch eine Abbildung veranschaulicht) bestehend aus: - einer ca. 36 cm großen Puppe aus Kunststoff, -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem beige-rosafarbenen Body, der im Brustbereich mit einem buntem Katzenmotiv verziert ist und einer braunen Mütze mit Katzenmotiv und ausgestalteten Ohren bekleidet, -- laut Angaben mit 7 mechanischen Funktionen ausgestattet; so kann die Puppe z.B. trinken, in die Windel machen, aufs Töpfchen, baden und schlafen gehen, - Puppenzubehör -- in Form einer passgenauen Windel, -- einer Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe und eines Schnullers mit Band, beide jeweils passgenau für den Mund der Puppe, --- durch Drehen des Schnullers im Mund der Puppe können die Augen geschlossen und wieder geöffnet werden, - anderem Spielzeug in Form der Nachbildung -- eines Töpfchens aus braunem Kunststoff, -- eines Tellers aus beigefarbenem Kunststoff mit einem aufgedruckten Katzenmotiv in der Mitte, -- eines Löffels aus beigefarbenem Kunststoff. Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern und sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" vor.