Sog. Oberarmmanschette für Blutdruckmessgerät BM 45, BM 52, BM 48, BM 49, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Manschette aus synthetischen Spinnstoffen, teilweise bedruckt, mit zwei aufgenähten Klettverschlussfeldern und eingenähter aufpumpbarer Luftkammer und einem mit dieser verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein Blutdruckmessgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt ist. Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms im Rahmen einer Blutdruckmessung. Sie ist in einem transparenten Folienbeutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in derAnlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Blutdruckmessgerät bestimmt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90