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Sog. Oberarm-Blutdruckmessgerät, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 136 x 99 x 45 mm großen und 213 g schweren, batteriebetriebenen Gerät mit integrierter Pumpe zum Aufblasen der beiliegenden Oberarmmanschette, LC-Display, Bedientasten, mit 4 Benutzerspeichern mit je 120 Speicherplätzen, zur Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechnung der gespeicherten Messwerte. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette am Oberarm befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, systolischer und diastolischer Druck zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem identifiziert das Gerät eventuelle Störungen des Herzrhythmus und weist mit einem Symbol darauf hin. Die Ware ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung und 4 x 1,5 Volt AAA Batterien in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungstasche mit Reißverschluss verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht.

Sog. Oberarmmanschette für Blutdruckmessgerät BM 45, BM 52, BM 48, BM 49, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Manschette aus synthetischen Spinnstoffen, teilweise bedruckt, mit zwei aufgenähten Klettverschlussfeldern und eingenähter aufpumpbarer Luftkammer und einem mit dieser verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein Blutdruckmessgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt ist. Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms im Rahmen einer Blutdruckmessung. Sie ist in einem transparenten Folienbeutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in derAnlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Blutdruckmessgerät bestimmt" eingereiht.

Sog. Blutdruckmessgerät, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem ca. 143 x 91 x 22 mm großen, ca. 280 g schweren, batteriebetriebenen Gerät mit integrierter Pumpe zum Aufblasen der Oberarmmanschette, LC-Display, Bedientasten, sog. easyLock-Verschlussknopf, 2 x 120 Speicherplätzen, Bluetooth-Übertragungseinheit, Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechung der gespeicherten Messwerte. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette am Oberarm befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung, einer Kurzanleitung und 4x 1,5 Volt AAA Batterien in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungsbox und einem Pappkarton verpackt. Sie wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht.

Sog. Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 134 mm x 103 mm x 60 mm großen, batteriebetriebenen Gerät mit LC-Display, Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), mit 4 x 30 Speicherplätzen, Anzeige von Datum und Uhrzeit, Manschettensitzkontrolle und Durchschnittswertberechnung aller Messwerte. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware ist mit einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungstasche in einem Pappkarton verpackt. Sie wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht.

Sog. Oberarm-Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Multifunktionsgerät aus Blutdruckmessgerät und Ein-Kanal-EKG-Gerät, in Form einer funktionellen Einheit aus folgenden Einzelkomponenten: - einem mit 4 AA-Batterien betriebenen, elektronischen Gerät zur oszillometrischen Blutdruckmessung mit EKG-Funktion (Maße: L 120 mm × B 144 mm × H 53 mm), mit LCD-Anzeige, Start/stopp-Taste, Einstell- und Speichertasten, einem Halter für den EKG-Stick sowie mit Anschlüssen für Manschettenstecker, USB-Kabel und Stick und mit Bluetooth-Ausstattung zur drahtlosen Datenübertragung, - einer aufblasbare Oberarmmanschette mit Schlauch und Stecker, - einem zylindrischen EKG-Stick zur Einkanal-EKG-Messung, mit Erdung sowie je einer Elektrode am oberen und unteren Ende. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Messpunkte sind ein Zeigefinger an einem Ende und Brustkorb bzw. Finger (je nach Messmethode) am anderen Ende. Das Gerät dient Patienten zur Blutdruck- und Pulskontrolle sowie zur Erkennung bestimmter Herzarrythmien wie Vorhofflimmern und Extrasystolen durch EKG (Elektrokardiographie). Mittels Bluetooth oder USB-Kabel ist eine Weiterleitung an PCs oder Smartphones möglich, ggfs. zu telemedizinischen Zwecken. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition (TARIC) erfolgt. Die Ware wird als "medizinisches Blutdruckmessgerät" eingereiht.