BTI DEBTI26767/25-1
Description of goods
Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten und als "LED-Fußball" bezeichneten Erzeugnis handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem aufblasbaren Fußball -- mit einem Durchmesser von ca. 22 cm (Ballgröße 5 mit entsprechendem Gewicht), -- im Inneren ist der Ball zusätzlich mit zwei batteriebetriebenen LED ausgestattet, die bei Erschütterung (z.B. durch einen Schuss oder einen Aufprall) anfangen zu leuchten, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (uneingeschränkte Verwendung als Ball) und den Umfang verleiht der Fußball der zusammengesetzten Ware den wesentlichen Charakter, - einer kleinen Ballpumpe aus Kunststoff, - einem Set Ersatz-Knopfzellen (LR44), - einem speziellen Werkzeug aus unedlem Metall zum leichteren Wechseln der Batterien. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht der Fußball der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. Zolltariflich handelt sich sich um einen "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6100 erfasst, aufblasbarer Ball".