BTI DEBTI2696/26-1
Description of goods
Bei dem durch Antragsangaben, ein Warenmuster und ergänzende Angaben der Antragstellerin veranschaulichen Erzeugnis handelt es sich um ein maßstabsgetreu verkleinertes Spielzeugmodell eines Traktors mit elektrischem Antrieb, - im Maßstab 1:32, - in den Abmessungen von ca. 180 x 96 x 114 mm, - mit Rädern aus Kunststoff, Reifen aus Weichkautschuk und einer Karosserie aus unedlem Metall und Kunststoff, - mit einem Elektromotor sowie einem Lichtmodul ausgestattet, - lässt sich mit einem batteriebetriebenen 2.4-GHz-Funkfernsteuerungs-Modul (nicht Gegenstand dieser vZTA) fahren und lenken, - an der Front und am Heck des Fahrzeugs sind kleine Lichter verbaut, die während des Betriebes dauerhaft eingeschaltet sind, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild kommt weder dem Kunststoff noch den anderen Stoffen (Metall und Kautschuk) eine überwiegende Bedeutung zu. In Bezug auf den Umfang überwiegt der Kunststoff, in Bezug auf den Wert die anderen Stoffe. Da somit weder die Kunststoffe noch die anderen Stoffe der Ware den wesentlichen Charakter verleihen ist das Erzeugnis in Anwendung der AV 3 c) in den zuletzt genannten der gleichermaßen in Betracht kommenden TARIC-Codes einzureihen. Bei derartigen Erzeugnissen handelt es sich zolltarifrechtlich um ein "Modell zur Unterhaltung, nicht von den TARIC-Codes 9503 0010 00 bis 9503 0075 90 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff".