Kopfbänderung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Bänderung (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) aus zwei miteinander verklebten Schichten laminiertem Velours (hellblau+rohweiß, jeweils 100% Polyamide) und innen mit einer Silikonschicht versehen, mit Einfassband sowie Hakenband zur Fixierung des Bandes an Beatmungsmasken oder Nasenprongs (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), auf der Vorderseite mit einem Logo, diversen Kennzeichnungen, Symbolen und Größenangaben, Abmessungen: Kopfumfang 17-20 cm, Basiselement: 13,3 x 9,2 cm sowie einem beiliegenden Polster mit mittiger ovaler Aussparung und einer Öffnung (Schlitz). Siehe Abbildung in der Anlage. Die Bänderung ist ein Einwegartikel und speziell für Beatmungsmasken oder Nasenprongs zur nichtinvasiven Beatmung bei Neugeborenen konstruiert, hält diese sicher am Kopf des Säuglings und sorgt dadurch für eine stabile Druckabgabe. Das Material ist relevant für den Anpressdruck der Beatmungsmaske oder des Nasenprongs (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wobei durch die Zugwirkung die erforderliche Dichtigkeit gewährleistet wird und die Beatmung mit dem korrekten Beatmungsdruck durchgeführt werden kann. Die Bestandteile sind auf einer Pappunterlage befestigt und in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät für die Atemtherapie bestimmt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 19.1, 25.0 - 29.2, 38.1