Luftmatratze mit Reparaturset, sog. Folding Mat Ultra, Art. 9343, Fotos siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - gemeinsam in einem Spinnstoffbeutel mit verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper    [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung   eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Luftmatratze: -- in einem Polybeutel mit aufgeklebter Gebrauchsanleitung verpackt, -- annähernd rechteckig, mit einer abgeschrägten Ecke; laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H):     183 cm x 51 cm x 2 cm (in aufgeblasenem Zustand), -- aus ca. 0,2 mm dicken, einseitig (Innenseite) augenscheinlich mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)    überzogenen Geweben der Position 5903, -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, die auf der Ober- und der Unterseite großflächig    mit den Außenlagen verklebt ist, -- durch Zusammenkleben an den Rändern konfektioniert, -- mit einem Kunststoffventil ausgestattet (beim Öffnen des Ventils füllt sich die Matratze teilweise     selbstständig mit Luft); ist als aufblasbare Matratze vom Warenkreis des Kapitels 94 ausgeschlossen,    damit keine Ware der Position 9404, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung bestimmen die    Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, - Reparaturset: -- gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, bestehend aus: --- zwei Flicken aus Zuschnitten aus den o. g. Geweben der Position 5903, --- einer Tube mit Klebstoff, --- einem Klettband mit Kunststoffschnalle, --- einer Reparaturanleitung, - die Luftmatratze verleiht der Warenzusammenstellung insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in   Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Campingausrüstung aus Spinnstoffen, Luftmatratze"

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 63 / Anm 1 a) Kap 94 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 08.2 / ErlKN Pos 6306 (EE) RZ 22.0 / ErlKN Pos 6306 (EE) RZ 31.0