Wäsche zur Körperpflege, sog. Seifensäckchen, Foto siehe Anlage, - 5 Stück in einer Pappschachtel verpackt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 90 mm x 135 mm, - aus ca. 2,2 mm dicken Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der   Position 5305), - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen; dient laut Antrag zum Massieren und zur Aufnahme einer Seife zum    Einseifen beim Baden oder Duschen, stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Wäsche zur Körperpflege (Seifensäckchen), aus Spinnstoffen, aus Sisal"

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI