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Seifensäckchen (aus „Seifenschalen Set aus Bambus“, Abbildung siehe Anlage) - zwei Seifensäckchen, annähernd rechteckig, Abmessung jeweils ca.   14,5 x 10,5 cm, - aus Schlingengewirken aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff   der Position 5305), - durch Zusammennähen konfektioniert und am oberen Rand mittels Kordelzug   zu verschließen, - wird üblicherweise gewaschen, dient zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen   beim Baden oder Duschen und zum Peeling der Haut, stellt sich somit als Wäsche   zur Körperpflege dar, lt. Antrag können die Säckchen auch als Verpackung für die   Seifenschalen dienen, - aufgrund der hauptsächlichen Verwendung als Wäsche zur Körperpflege kein Sack   oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich   im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich   ist. Die Seifensäckchen sind gemeinsam mit zwei Seifenschalen mit Abtropfgittern und zwei Zahnbürsten in einem sogenannten „Seifenschalen Set aus Bambus“ aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet wegen des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Somit sind alle Artikel getrennt einzureihen. „Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Sisal, sog. Seifensäckchen“

Seifensäckchen (aus „Seifenschalen Set mit Deckel aus Bambus“, Abbildung siehe Anlage) - zwei Seifensäckchen, annähernd rechteckig, Abmessung jeweils ca. 16 x 12   cm, - aus Schlingengewirken aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der   Position 5305), - durch Zusammennähen konfektioniert und am oberen Rand mittels Kordelzug   zu verschließen, - wird üblicherweise gewaschen, dient zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen   beim Baden oder Duschen und zum Peeling der Haut, stellt sich somit als Wäsche   zur Körperpflege dar, lt. Antrag können die Säckchen auch als Verpackung für die   Seifenschalen dienen, - aufgrund der hauptsächlichen Verwendung als Wäsche zur Körperpflege kein Sack   oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich   im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich   ist. Die Seifensäckchen sind gemeinsam mit zwei Seifendosen (Schalen mit Deckel) mit Abtropfgitter und zwei Zahnbürsten in einem sogenannten „Seifenschalen Set mit Deckel aus Bambus“ aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet wegen des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Somit sind alle Artikel getrennt einzureihen. „Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Sisal, sog. Seifensäckchen“

Wäsche zur Körperpflege, sog. Seifensäckchen, Foto siehe Anlage, - 5 Stück in einer Pappschachtel verpackt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 90 mm x 135 mm, - aus ca. 2,2 mm dicken Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der   Position 5305), - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen; dient laut Antrag zum Massieren und zur Aufnahme einer Seife zum    Einseifen beim Baden oder Duschen, stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Wäsche zur Körperpflege (Seifensäckchen), aus Spinnstoffen, aus Sisal"

Wäsche zur Körperpflege, sog. Massageschwamm, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit einer Pappbanderole verpackt, - annähernd oval; mit den Abmessungen von laut Antrag 15 cm x 11 cm, - mit einer Vorderseite aus einem mit einem dünnen Kettengewirke aus augenscheinlich Chemiefasern unterlegten Kuliergestricke aus laut Antrag Sisal und einer Rückseite aus einem Schlingengewirke aus laut Antrag Baumwolle; mit einer Polsterlage aus Schaumkunststoff, - auf der Rückseite mit einer Handschlaufe aus elastischen Gewirken aus augenscheinlich Chemiefasern ausgestattet und an allen Rändern mit einem schmalen Gewebeband aus Spinnstoffen eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Ware ist waschbar und dient zum Massieren bzw. Einseifen beim Baden oder Duschen, stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Massageschwamm verleiht das Gestricke aus Sisal der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wäsche zur Körperpflege (Massageschwamm), aus Spinnstoffen, aus Sisal"

Wäsche zur Körperpflege, sog. Bade-Massage-Handschuh, Hanf/Sisal, Beige-Braun, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappbanderole befestigt, - in der Art eines Fausthandschuhs mit ausgearbeiteten Daumen, in den Abmessungen (L x B): ca. 20 cm x 17 cm, - mit einer dreilagig gearbeiteten Vorderseite (Massageseite), bestehend aus: -- einem zweilagigen Flächenerzeugnis: --- mit einer charakterbestimmenden Außenlage (Schauseite) aus laut Untersuchungsergebnis einem buntgewirkten Kuliergewirke aus Sisal und Polyethylen-Monofilen (synthetische Chemiefasern); dabei können die Antragsangaben von 90 % Sisal und 10 % Polyethylen als zutreffend angesehen werden, --- mit einer Innenlage aus Vliesstoff aus Spinnstoffen, -- unterlegt mit einem einfarbigen Gewirke aus Spinnstoffen, - mit einer Rückseite aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 6001: -- mit einer charakterbestimmenden Außenlage (Schauseite) aus laut Untersuchungsergebnis einem einfarbigen Schlingengewirke mit einem Grund aus synthetischen Chemiefasern und einem Flor aus Polyesterfasern (synthetische Chemiefasern) und Baumwolle; dabei können für den Flor die Antragsangaben von 65 % Polyester und 35 % Baumwolle als zutreffend angesehen werden, -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus einem undichten Kettengewirke, - am unteren Rand mit einem schmalen Band aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst und zu einer Schlaufe gelegt, die die Aufhängevorrichtung bildet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - die Ware ist waschbar und dient zum Massieren bzw. Einseifen beim Baden oder Duschen, stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar und ist u. a. deshalb kein Handschuh der Position 6116, - sowohl die Vorderseite als auch die Rückseite bestehen u. a. aufgrund der geringen Baumwollanteile in den entsprechenden Flächenerzeugnissen nicht aus Frottierware aus Baumwolle, u. a. somit keine Ware der Unterposition 6302 6000, - im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang sind das Kuliergewirke aus Sisal und das Schlingengewirke aus Polyester gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der beiden Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter, die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6302 93 / 6302 99) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Wäsche zur Körperpflege (Bade-Massage-Handschuh), aus Spinnstoffen, aus Sisal"