BTI DEBTI3033/18-1
Description of goods
Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einer Bastelanleitung in einer Klappdeckelschachtel aus mit dünner Kunststofffolie überzogener Pappe verpackt sind: 1. Eine Zusammenstellung von Schreibwaren, bestehend aus zehn einseitig mit Herzchen bedruckten, in einem Kunststofftütchen verpackten Briefpapierbogen (Format etwa 13,7 x 21,0 cm) und zehn mit Punkten bedruckten, von einer Papierbanderole umschlossenen Briefumschlägen aus Papier (Format etwa 16,2 x 11,4 cm). Die vorhandenen Aufdrucke sind im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Waren als Schreibwaren nur nebensächlicher Art. 2. Vier rechteckige, beidseitig bedruckte Zuschnitte aus Papier (in vier Formaten). 3. Vier Rollen Dekoklebeband (3x mit Mustern bedruckt, 1x einfarbig). 4. Ein Klebebandabroller aus Kunststoff (bestückt mit einer der unter 3. genannten Klebebandrollen). 5. Ein Motivstanzer aus Kunststoff mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall zum Austanzen von Herzchen. 6. Acht Stempel für den Handgebrauch. 7. Zwei Stempelkissen. 8. Ein Bogen mit silberfarbenen Papierstickern (teils bedruckt). Mit den unter 2. bis 8. beschriebenen Waren sollen die unter 1. beschriebenen Schreibwaren verziert oder gestalten werden, um so Liebesbriefe herzustellen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als " Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnissen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4817 30 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Zusammenstellung von Schreibwaren handelt.