Es handelt sich um Einlagen für Hundeschutzhöschen, die für läufige Hündinnen verwendet werden. Das weiche Erzeugnisse hat den mit folgendem Lagenaufbau: 1. eine Außenlage aus einer weißen, wabenartig perforierten Kunststofffolie, 2. eine weiche, saugfähige Innenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 3. eine Außenlage aus einer weißen Kunststofffolie, auf die mittig zwei Klebestreifen aufgebracht und mit einem Schutzpapier abgedeckt sind. Abbildung siehe Anlage. Die einzelnen Lagen sind miteinander verklebt. Die rechteckigen Einlagen haben die Größen von 7,5 x 4,5 cm, 9,0 x 5,5 cm oder 12,5, x 6,5 cm und sind zu 10 Stück in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit Pappheader mit Eurolochung verpackt.  Derartige aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren" in die Unterposition 9619 00 40 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang/ Dicke und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Innenlage aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern bestimmt wird.

AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0, 18.0, 19.1 / ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 01.0, 02.0, 03.0, 04.0, 05.0