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Es handelt sich um Einlagen für Hundeschutzhöschen, die für läufige Hündinnen verwendet werden. Das weiche Erzeugnisse hat den mit folgendem Lagenaufbau: 1. eine Außenlage aus einer weißen, wabenartig perforierten Kunststofffolie, 2. eine weiche, saugfähige Innenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 3. eine Außenlage aus einer weißen Kunststofffolie, auf die mittig zwei Klebestreifen aufgebracht und mit einem Schutzpapier abgedeckt sind. Abbildung siehe Anlage. Die einzelnen Lagen sind miteinander verklebt. Die rechteckigen Einlagen haben die Größen von 7,5 x 4,5 cm, 9,0 x 5,5 cm oder 12,5, x 6,5 cm und sind zu 10 Stück in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit Pappheader mit Eurolochung verpackt.  Derartige aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren" in die Unterposition 9619 00 40 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang/ Dicke und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Innenlage aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich um eine längliche sog. Slipeinlage Ultra Dünn mit abgerundeten Ecken und den maximalen Abmessungen von etwa 15,3 x 6,0 cm. Der Einwegartikel besteht aus zwei auf der ganzen Fläche zusammengefügten Lagen: - eine obere Lage aus künstlicher Chemiefaser (Viskose, lt. Antragstellerangabe) - eine untere Lage aus einer Kunststofffolie, deren Außenseite mit mehreren selbstklebenden Streifen versehen ist. Die selbstklebenden Streifen sind mit einer Schutzfolie aus Kunststoff abgedeckt, die zugleich als Einzelverkauf der zweifach gefalteten Slipeinlage dient. Die Ware wird im Schrittbereich eines Damenslips fixiert und dient als Wäscheschutz. Jeweils 60 Stück sind in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als hygienische Binden (Einlagen) und Tampons für Zwecke der Monatshygiene, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, andere als aus Gewirken oder Gestricken" zum TARIC-Code 9619 00 40 90, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang (Dicke) durch die Spinnstofflage bestimmt wird.

Es handelt sich um Einlagen für Hundeschutzhöschen, die für läufige Hündinnen verwendet werden. Das weiche Erzeugnisse hat den mit folgendem Lagenaufbau: 1. eine Außenlage aus einer weißen, wabenartig perforierten Kunststofffolie, 2. eine weiche, saugfähige Innenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 3. eine Außenlage aus einer weißen Kunststofffolie, auf die mittig zwei Klebestreifen aufgebracht und mit einem Schutzpapier abgedeckt sind. Abbildung siehe Anlage. Die einzelnen Lagen sind miteinander verklebt. Die rechteckigen Einlagen haben die Größen von 7,5 x 4,5 cm, 9,0 x 5,5 cm oder 12,5, x 6,5 cm und sind zu 10 Stück in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit Pappheader mit Eurolochung verpackt.  Derartige aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren" in die Unterposition 9619 00 40 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang/ Dicke und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Innenlage aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich um eine kreisrunde, mehrlagige Stilleinlage (Durchmesser etwa 10,5 cm) mit einer der Brust zugewandten, saugfähigen Außenlage aus einem Kettengewirke aus Chemiefasern, einer saugfähigen Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Außenlage in Form eines netzartig durchbrochenen Gewirkes aus Chemiefasern. Die Lagen sind am Rand miteinander verschweißt. Die saugfähige, hygienische Stilleinlage kann nach dem Waschen wieder verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, aus anderen Spinnstoffen als aus Spinnstoffwatte, aus Gewirken oder Gestricken" zum TARIC-Code 9619 00 40 10.

Bei den vorgelegten Waren handelt es sich nach dem Untersuchungsergebnis um einen unregelmäßig konturierten Zuschnitt aus einem einlagigen Flächenerzeugnis aus Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern (max. Länge x Breite etwa 37,5 x 15,7 cm). Die Erzeugnisse werden als Einlagen für Bauchbinden für Rüden, die inkontinent sind oder an Entzündungen der Geschlechtsorgane leiden, verwendet und sind zu zehn Stück in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Hygienischen Binden (Einlagen) ähnliche Waren, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, andere als aus Gewirken oder Gestricken" zur Codenummer 9619 00 40 90 0 des Zolltarifs.