Abdecktuch, sog. Femoralis-/Radialistuch, Artikelnummer #1857, - laut Antrag: -- nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf, -- rechteckig, in den Abmessungen 380 cm x 240 cm, -- aus einfarbigen Vliesstoffen aus Chemiefasern, -- mit einem aufgeklebten Zuschnitt (ca. 180 cm x 150 cm) aus einem vierlagigen Flächenerzeugnis der Position 5603, mit einer Oberlage und zwei Mittellagen aus Vliesstoffen aus Chemiefasern und einer Unterlage aus Kunststoff, -- an den Längsseiten mit angeklebten, transparenten, ca. 55 cm bzw. 75 cm breiten Kunststofffolien, -- mit drei runden Öffnungen (Durchmesser: ca. 8 cm bzw. 10 cm); um die Öffnungen herum mit einer selbstklebenden Folie versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung keine Ware der Position 3005, - dient zum Bedecken eines Patienten während einer Operation, stellt sich somit als Einwegabdecktuch von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar, - die Vliesstoffe bestimmen nach Umfang und Verwendungszweck den Charakter der Ware. "Abdecktuch (Femoralis-/Radialistuch), aus Spinnstoffen, Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 3 Abs 1 Kap 56 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (KN) RZ 02.6 / ErlKN Pos 6307 (KN) RZ 02.8