Abdecktuch, sog. Angiographie Abdecktuch, Artikelnummer #1773, - laut Antrag: -- nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf, -- rechteckig, in den Abmessungen 220 cm x 330 cm, -- zusammengesetzt aus einem Vliesstoffabschnitt aus synthetischen Chemiefasern in den Anmessungen von 150 cm x 330 cm und einer klarsichtigen Kunststofffolie in den Abmessungen von 70 cm x 330 cm, -- mit einem weiteren aufgeklebten Vliesstoffabschnitt in den Abmessungen von 80 cm x 120 cm, -- mit zwei runden, abgeklebten Öffnungen im Bereich der Leiste, - durch Zusammenkleben konfektioniert - aufgrund der Aufmachung keine Ware der Position 3005, - dient zum Bedecken eines Patienten während einer Operation (Katheter-Angiographie), stellt sich somit als Einwegabdecktuch von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art dar, - die Vliesstoffe bestimmen nach dem Umfang den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Angiographie Abdecktuch) aus Spinnstoffen, Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (KN) RZ 02.6 / ErlKN Pos 6307 (KN) RZ 02.8