Es handelt sich um einen zylinderförmigen Behälter aus Stahl (Fassungsvermögen: 68 Liter), der mit einer bügelartigen Lenkstange und am unteren Rand mit einem Fahrwerk (bestehend aus zwei Lauf- sowie zwei Lenkrollen aus Kunststoff oder Kautschuk) ausgerüstet ist. Zusätzlich ist der Behälter mit einem Ablassventil (oberseitig) und einem Kugelventil (unterseitig) ausgestattet. Am Kugelventil ist ein Ablassschlauch aus Kunststoff oder Kautschuk mit hakenartig geformtem Endstück aus Stahl befestig. Oberseitig ist der Behälter durch ein Rohr (mit Vorrichtung aus Kunststoff zur Höhenverstellung) mit einem als Ablaufschale dienenden Trichter verbunden. Zwischen dem Rohr und dem Trichter befindet sich ein Umschaltventil. Der Behälter wird zum Auffangen und Sammeln von Motoren- bzw. Altöl eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.     Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 10 00 90 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Sammelbehälter aus überwiegend Stahl bestimmt wird. Nicht Position 8479, da das Erzeugnis mit keinerlei mechanischen Vorrichtungen (z. B. zum Absaugen von Öl) ausgestattet ist.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 d) Kap 72 / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 15.0, 18.0, 19.1 und 20.0