Sogenannter Kühlkörper: Es handelt sich um einen Kühlkörper aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt in Form einer rechteckigen Grundplatte (Maße 168 x 29 x 3 mm) mit darauf aufgebrachten Kühlrippen und Lochungen. Der Kühlkörper dient zur Wärmeableitung von bestückten Baugruppen in verschiedenen Geräten. Der Einsatz bezieht sich nicht ausschließlich auf die Verwendung in einem bestimmten Gerät. Gegenstand des vZTA-Antrags ist lediglich der sogenannte Kühlkörper ohne jegliche sogenannte Bestückung mit elektronischen Bauelementen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.  Eine Einreihung als Teil von Geräten des ABS XVI in Anwendung der Anmerkung 2 zum Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da die Verwendung des Kühlkörpers nicht auf bestimmte Geräte dieses Abschnitts beschränkt ist und auch keine spezifischen Merkmale aufweist. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 und 7616 99 10 genannte) Waren aus Aluminium (nicht gegossen)" zum TARIC-Code 7616 9990 10.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / UPosAnm 1 b) 1) Kap 76