Nasenbügel, lose: Sogenannte Nasenbügel, bestehend aus zwei parallel angeordneten Stahldrähten (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), die über die gesamte Länge in einen Streifen aus weißem Kunststoff eingebettet sind. Die Erzeugnisse dienen z. B. zum Verschließen von Säcken, Tüten und ähnlichen Behältnissen. Eine andere Verwendung - wie hier als Nasenbügel für Mund-Nasen-Bedeckungen - steht der Einreihung nicht entgegen. Eine Einreihung in die Position 7217 kommt nicht in Betracht, da diese Position nur solche Drähte erfasst, die in Ringen oder Rollen aufgemacht sind (Anm. 1 o) Kap. 72). Die vorliegenden Drähte sind jedoch bereits auf Länge zugeschnitten. Eine Einreihung in die Position 7326 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale sowohl als Verschlüsse für Säcke, Tüten und ähnliche Erzeugnisse (Pos. 8309) als auch als Nasenbügel für Mund-Nasen-Bedeckungen (Pos. 7326) verwendet werden können. Damit sind sie in Anwendung der Anm 2 Abs. 3 ABS XV in die Pos. 8309 einzureihen.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "anderes Verpackungsmaterial aus unedlen Metallen" der Codenummer 8309 9090 90 0 zuzuweisen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV