Zollsuche

Es handelt sich um ca. 12, 15, 20 und 25 cm lange Abschnitte aus Metalldraht, welche über die gesamte Länge in einen einfarbigen Papiermantel eingebettet sind (Durchmesser mit Papier ca. 0,4 cm). In den Längen 15, 20 und 25 cm sind jeweils 100 Stück gemeinsam in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit Pappaufhänger mit Eurolochung verpackt. In der Länge 12 cm sind jeweils 500 Stück mit einem Draht umwickelt, an welchem sich ein Etikett befindet. Die Erzeugnisse dienen der Befestigung von Stauden und Sträuchern an Pflanzstäben, Rankgittern oder dergleichen und sind zudem aber auch universell einsetzbar und damit auch grundsätzlich geeignet, Tüten, Säcke oder ähnliche Waren zu verschließen. - Angaben laut Antragstellerin - In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung ist der Draht aus unedlem Metall gegenüber dem Papier charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „anderes Verpackungszubehör (als in der Codenummer 8309 9090 10 0 genannt) aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8309 9090 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Beutelverschlüsse, bestehend aus einem Draht aus unedlem Metall, der über die gesamte Länge von etwa 10 cm zwischen zwei etwa 4 mm breiten Streifen aus goldfarbener Kunststofffolie eingebettet ist. 100 Verschlüsse sind in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt. In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung ist der Draht aus unedlem Metall charakterbestimmend. Damit ist eine Einreihung der Waren in das Kapitel 39 ausgeschlossen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungszubehör aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8309 9090 90.

Bei den sog. Bördelkappen handelt es sich um Verschlusskappen bzw. Verschlusssiegel, bestehend aus einer Presshülse (Durchmesser x Höhe: etwa 20 mm x 7 mm) aus Aluminium mit integriertem Abreißring oben im Mittelbereich und einem scheibenförmigen Deckel aus Kunststoff. Der Deckel ist über dem Abreißring auf der Presshülse befestigt. Die Erzeugnisse dienen dem Verschließen von Fläschchen (Ampullen) aus Glas in der pharmazeutischen Industrie. Dazu werden sie mittels Crimpen auf den Fläschchen mit Gummistopfen befestigt. Die Verschlusskappen sind zu jeweils 80 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Wert bestimmt das Aluminium den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8309 9090 90.

Nasenbügel, lose: Sogenannte Nasenbügel, bestehend aus zwei parallel angeordneten Stahldrähten (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), die über die gesamte Länge in einen Streifen aus weißem Kunststoff eingebettet sind. Die Erzeugnisse dienen z. B. zum Verschließen von Säcken, Tüten und ähnlichen Behältnissen. Eine andere Verwendung - wie hier als Nasenbügel für Mund-Nasen-Bedeckungen - steht der Einreihung nicht entgegen. Eine Einreihung in die Position 7217 kommt nicht in Betracht, da diese Position nur solche Drähte erfasst, die in Ringen oder Rollen aufgemacht sind (Anm. 1 o) Kap. 72). Die vorliegenden Drähte sind jedoch bereits auf Länge zugeschnitten. Eine Einreihung in die Position 7326 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale sowohl als Verschlüsse für Säcke, Tüten und ähnliche Erzeugnisse (Pos. 8309) als auch als Nasenbügel für Mund-Nasen-Bedeckungen (Pos. 7326) verwendet werden können. Damit sind sie in Anwendung der Anm 2 Abs. 3 ABS XV in die Pos. 8309 einzureihen.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "anderes Verpackungsmaterial aus unedlen Metallen" der Codenummer 8309 9090 90 0 zuzuweisen.

Sog. Ösenbindedraht: Es handelt sich um ca. 100 mm lange Erzeugnisse aus verkupfertem oder galvanisiertem Stahldraht mit kreisrundem Querschnitt (maximale Querschnittsabmessung ca. 1 mm), die an beiden Enden zu einer Öse mit einem Außendurchmesser von ca 14 mm gebogen sind. Die Waren finden z.B. im Gartenbau, in der Floristik, in der Landwirtschaft oder im Betonbau Anwendung, wo sie beispielweise zum Bündeln von Baustahlmatten oder zum Verschließen von Beuteln, Taschen, Säcken etc. dienen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderes Verpackungsmaterial aus unedlen Metallen (andere als in U-Pos. 8309 1000 bis 8309 9010 genannte)" zum TARIC-Code 8309 9090 90.