Es handelt sich um eine Schraube aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) mit Kopf mit Außensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M3) mit stumpfem Gewindeende sowie eine dazugehörende Außensechskantmutter, eine Sicherheitsscheibe und eine Unterlegscheibe, jeweils aus Stahl. Der Schraubenkopf ist mit einem Innengewinde versehen. - Antragstellerangaben - Die Schrauben aus Messing herrschen gegenüber den Waren aus Stahl gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00. Nicht Unterposition (KN) 7415 3300, weil die Schrauben aufgrund des Innengewindes am Schraubenkopf sowohl objektive Beschaffenheitsmerkmale einer Schraube als auch einer Mutter aufweisen und in ihrer Gänze nicht mehr vom Wortlaut der Unterposition (KN) 7415 3300 erfasst werden.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV / Anm 7 Abs 2 b) ABS XV