BTI DEBTI40408/22-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sogenannten Pizzaschneider. Das Erzeugnis besteht aus einem kreisrunden Schneidrad aus Nylon (Polyamid), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, das in eine Metallhalterung mit Kunststoffgriff so eingesetzt ist, dass sich die Scheibe dreht. Die Ware dient dem Schneiden von Pizza und dergleichen und ist auf einer aufhängbaren, bedruckten Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Pizzaschneider kann sowohl in der Küche als auch bei Tisch verwendet werden. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für Tisch- oder Küchengebrauch, Polyamid enthaltend" einzureihen.