BTI DEBTI41166/21-1
Description of goods
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel, sog. „Ablaufventil Universal 1 ¼“ verchromt“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel- verkauf (Polybeutel mit Pappetikett und Eurolochung), bestehend aus - einer sogenannten Ablaufgarnitur aus einem charakterverleihenden, trichterförmigen Hohler- zeugnis aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Ø oben 68 mm, Ø unten ca. 41 mm, Höhe ca. 25 mm), am oberen Rand mit einer umlaufenden Kerbe, mittig mit drei Auslassöffnungen sowie einer zentrischen Montagebohrung und am unteren Ende mit einem Außengewinde und innen mit einer eingesetzten Kontermutter versehen. Einer elastischen, passgenau für das oberen Ende des Trichters gearbeiteten Dichtmanschette (auch aus Kunst- stoff), einem Siebeinsatz aus unedlem Metall, mit einer mittigen Montagebohrung ausgestattet und einer ca. 68 mm langen Befestigungsschraube aus unedlem Metall, noch nicht zusammen- gesetzt, - einem runden Verschlussstöpsel (Durchmesser ca. 38 mm) mit Metallöse und - einer Montageanleitung. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Siphons für z.B. Küchenspülen bestimmt, wobei der Wasser- abfluss mit der Garnitur nicht geregelt werden kann. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Ablaufgarnitur bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 bis 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.