BTI DEBTI41913/21-1
Description of goods
Luftmatratze mit elektrischer Luftpumpe und Reparaturset, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - gemeinsam in einer einfachen Tasche aus Spinnstoffen mit Reißverschluss und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] und einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Luftmatratze mit elektrischer Luftpumpe: -- stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, -- Luftmatratze: --- in den Abmessungen von laut Antrag ca. 191 cm x 99 cm x 46 cm, --- mit einer zweilagig gearbeiteten Oberseite aus teilweise miteinander verschweißten Folien aus Kunst- stoff, auf der Liegefläche mit Scherstaub beflockt (Meterware des Kapitels 39), --- mit einer Unterseite und Seitenteilen aus einfarbigen, auf der Innenseite mit Kunststoff (kein Zellkunst- stoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- kennzeichnet sich aufgrund der Beschaffenheit (aufblasbare Matratze) nicht als Ware des Kapitels 94, --- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware, -- elektrische Luftpumpe: --- an einer Schmalseite der Luftmatratze eingearbeitet, --- mit Netzstecker und Schalter zum Ausschalten bzw. Aufblasen und Ablassen der Luft, -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Luftma- tratze den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - Reparaturset: -- gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, -- zwei Flicken aus annähernd ovalen Zuschnitten aus dem oben genannten Gewebe der Position 5903 bzw. der mit Scherstaub beflockten Folie aus Kunststoff, -- mit einer Reparaturanleitung, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Luftmatratze den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"