Sog. Schaumrahmen für Schutzbrillen, in Form eines passgenau geformten Rahmens aus Schaumstoff (Thermoplastisches Elastomer) als Ersatzteil für Schutzbrillen. Die beantragte Ware wird auf der dem Gesicht zugewandten Seite der Schutzbrille befestigt und verschließt den Spalt zwischen Schutzbrille und dem Gesicht des Trägers. Der Rahmen bietet zusätzlichen Schutz, da das Verletzungsrisiko durch Splitter reduziert wird sowie zusätzlichen Komfort, da er vor Schweiß schützt, der von der Stirn in den Augenbereich fließen kann. Kleine Öffnungen in der beantragten Ware reduzieren das Beschlagen der Schutzbrille von Innen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Brillenfassungen bestimmt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90