Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. „Winterverschluss-Stopfen“.  Das Erzeugnis besteht aus einem runden, sich konisch verjüngenden Verschlussstöpsel aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der ca. 25 mm hohe Stopfen weist einen sich von 38 mm auf 32 mm verjüngenden Durchmesser auf und ist mit einer zentrischen Bohrung versehen, durch die eine Sechskantschraube mit Flügelmutter mit jeweils einer Unterlegscheibe auf der Ober- und Unterseite (aus unedlem Metall) zur Befestigung geführt ist. Der Verschluss-Stopfen dient z.B. zum Verschließen einer Einlaufdüse von Schwimmbecken. In Bezug auf die Verwendung als Verschluss ist der Stöpsel aus Kunststoffen charakterverleihend. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel aus Kunststoffen" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3923 (HS) RZ 01.0, 05.0