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Bei dem durch Abbildungen und Antragstellerangaben veranschaulichten sog. Blindstopfen handelt es sich um einen Schraubverschluss aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Blindstopfen ist hohlzylindrisch geformt und weist ein Innengewinde auf (Durchmesser ca. 47 mm). Er soll zum innenseitigen Verschließen eines Schlauchanschlusses eines Teichfilters (beides nicht Gegenstand dieser Auskunft) dienen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Ablassstopfen aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antrag aus ABS). Die im Durchmesser ca. 38 cm große Ware ist auf der Oberseite mit zwei rechteckigen Griffstücken versehen und zeichnet sich auf der Unterseite durch ein ca. 1,5 cm langes Außengewinde mit integriertem Dichtring aus. Der Stopfen dient dem Verschließen der Einlaufdüse eines Pool (nicht Gegenstand der vZTA), um das Eindringen von Schmutz, Staub und Feuchtigkeit zu verhindern. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. Abflussstopfen. Das Erzeugnis besteht aus einem runden Verschlussstöpsel aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. wissenschaftlicher Untersuchung), der auf der Oberseite zur Befestigung mit einer ca. 30 cm langen Kugelkette mit einem Dreiecksbügel und einem Ring aus unedlem Metall versehen ist. Der Abflussstopfen weist einen Durchmesser von ca. 45 mm auf und dient zum Verschließen von z.B. Waschtisch- oder Spülenabläufen. Die Ware ist auf einer bedruckten Pappkarte für den Verkauf aufgeblistert. In Bezug auf die Verwendung als Verschluss für den Abfluss ist der Stöpsel aus Kunststoffen als charakterverleihend anzusehen. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel aus Kunststoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. „Winterverschluss-Stopfen“.  Das Erzeugnis besteht aus einem runden, sich konisch verjüngenden Verschlussstöpsel aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der ca. 25 mm hohe Stopfen weist einen sich von 38 mm auf 32 mm verjüngenden Durchmesser auf und ist mit einer zentrischen Bohrung versehen, durch die eine Sechskantschraube mit Flügelmutter mit jeweils einer Unterlegscheibe auf der Ober- und Unterseite (aus unedlem Metall) zur Befestigung geführt ist. Der Verschluss-Stopfen dient z.B. zum Verschließen einer Einlaufdüse von Schwimmbecken. In Bezug auf die Verwendung als Verschluss ist der Stöpsel aus Kunststoffen charakterverleihend. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel aus Kunststoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. „Winterverschluss-Stopfen“.  Das Erzeugnis besteht aus einem runden, sich konisch verjüngenden Verschlussstöpsel aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der ca. 25 mm hohe Stopfen weist einen sich von ca. 56 mm auf ca. 48 mm verjüngenden Durchmesser auf und ist mit einer zentrischen Bohrung versehen, durch die eine Sechskantschraube mit Flügelmutter mit jeweils einer Unterlegscheibe auf der Ober- und Unterseite (aus unedlem Metall) zur Befestigung geführt ist. Der Verschluss-Stopfen dient z.B. zum Verschließen einer Einlaufdüse von Schwimmbecken. In Bezug auf die Verwendung als Verschluss ist der Stöpsel aus Kunststoffen charakterverleihend. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel aus Kunststoffen" eingereiht.