Die als „Eckverbinder“ bezeichneten Erzeugnisse befinden sich gemeinsam in einem Umschlag aus Papier und dienen der Verbindung der einzelnen Teile eines Insektenschutzrahmens. Sie bestehen aus einem rechtwinkeligen Grundkörper aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt (Druckguss) und einem bereits verbauten Inlay aus einem Kunststoff-Formstück. Es liegen vier spezifisch geformte rechtwinkelige Erzeugnisse vor, die ausgehend von einem in etwa quaderförmigen Korpus zwei rechtwinkelig zueinanderstehende Schenkel aufweisen. Zwei dieser Erzeugnisse weisen zudem eine Scharnieraufnahme zum späteren Einhängen des vollständigen Insektenschutzrahmens auf. Die Eckverbinder dienen der Verbindung der einzelnen Teile eines Insektenschutzrahmens. Auf die Schenkel der Eckverbinder werden die einschlägigen Profile (nicht Gegenstand dieser vZTA) gesteckt. - Angaben laut Antragstellerin - Weder das Aluminium noch der Kunststoff verleihen den Eckverbindern ihren wesentlichen Charakter, beide sind als gleichbedeutend (Stabilität und Funktion) im Hinblick auf den vorliegenden Verwendungszweck anzusehen. Somit verbleibt nur eine Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium“ in die Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 5 b) ABS XV / Anm 6 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0