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Es handelt sich um dreiteilige, eloxierte oder pulverbeschichtete Erzeugnisse aus einer Aluminiumlegierung (AlMgSi0,5) mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt mit einer Länge von ca. 1800 mm, im Wesentlichen bestehend aus zwei Stangenpressprofilen sog. Adapterschienen und einem sog. Dekorblech in welches vor der Oberflächenbehandlung Dekore gestanzt oder gelasert werden. Die Profile sind in Nut-Federtechnik gearbeitet und weisen auf den Innenseiten eine schmale ca. 2 mm Nut, über die gesamte Länge, zur Aufnahme des Bleches auf. Die Gesamthöhe beträgt zwischen 140 mm und 280 mm. Die Einzelteile sind zusammengesteckt und gemeinsam mit einer Montageanleitung in einer Folie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Waren dienen zur dekorativen Gestaltung in einem Zaunsystem und stellen sich als Teil der Zaunkonstruktion dar. Derartige Erzeugnisse gehören als " andere (als in den TARIC-Codes 7610 1000 00 bis 7610 9090 92 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Pos. 9406 " zum TARIC-Code 7610 9090 95.

Die als „Eckverbinder“ bezeichneten Erzeugnisse befinden sich gemeinsam in einem Umschlag aus Papier und dienen der Verbindung der einzelnen Teile eines Insektenschutzrahmens. Sie bestehen aus einem rechtwinkeligen Grundkörper aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt (Druckguss) und einem bereits verbauten Inlay aus einem Kunststoff-Formstück. Es liegen vier spezifisch geformte rechtwinkelige Erzeugnisse vor, die ausgehend von einem in etwa quaderförmigen Korpus zwei rechtwinkelig zueinanderstehende Schenkel aufweisen. Zwei dieser Erzeugnisse weisen zudem eine Scharnieraufnahme zum späteren Einhängen des vollständigen Insektenschutzrahmens auf. Die Eckverbinder dienen der Verbindung der einzelnen Teile eines Insektenschutzrahmens. Auf die Schenkel der Eckverbinder werden die einschlägigen Profile (nicht Gegenstand dieser vZTA) gesteckt. - Angaben laut Antragstellerin - Weder das Aluminium noch der Kunststoff verleihen den Eckverbindern ihren wesentlichen Charakter, beide sind als gleichbedeutend (Stabilität und Funktion) im Hinblick auf den vorliegenden Verwendungszweck anzusehen. Somit verbleibt nur eine Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium“ in die Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs einzureihen.

In einem gemeinsamen Umschlag aus Papier, bezeichnet als „Montagebeutel“, befinden sich zum einen zwei T-förmige Mittelverbinder zur Verbindung und Stabilisierung von Rahmen- und Mittelprofilen einer Insektenschutztür und zum anderen einem Griff, welcher an benanntem Mittelprofil einer Insektenschutztür befestigt wird, um die Tür öffnen und schließen zu können. Alle Komponenten dienen der Montage einer Insektenschutztür und werden gemeinsam in benanntem „Montagebeutel“ an den Endverbraucher zu Montage einer solchen abgegeben. Der Griff besteht aus Kunststoff, hat eine dreieckige Form ist zweiteilig und noch nicht zusammengesetzt. Die als „Mittelverbinder“ bezeichneten Erzeugnisse bestehen aus einem T-förmigen Grundkörper aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt (Druckguss) und einem bereits verbauten Inlay aus einem Kunststoff-Formstück. Ausgehend von einem in etwa quaderförmigen Korpus weisen sie drei jeweils rechtwinkelig zueinanderstehende Schenkel auf (hier detaillierte Informationen anhand noch vorzulegender Unterlagen). Einer dieser Mittelverbinder ist zudem mit einer Scharnieraufnahme versehen, um die vollständige Insektenschutztür nach dem Zusammenbau einhängen zu können. Auf die Schenkel der Eckverbinder werden die Rahmen- und das Mittelprofil der Insektenschutztür (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) gesteckt. - Angaben laut Antragstellerin - Weder das Aluminium noch der Kunststoff verleihen den Mittelverbindern ihren wesentlichen Charakter, beide sind als gleichbedeutend (Stabilität und Funktion) im Hinblick auf den vorliegenden Verwendungszweck anzusehen. Somit verbleibt diesbezüglich nur eine Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Mittelverbinder und Griff dienen gleichermaßen der Montage einer Insektenschutztür, eine charakterbestimmende Komponente der Warenzusammenstellung ist nicht ersichtlich. Somit verbleibt auch im Hinblick auf die Warenzusammenstellung nur eine Einreihung in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionsteile aus Aluminium“ in die Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs einzureihen.

Handlaufhalter: Bei der Ware handelt es sich um einen Handlaufhalter aus Aluminium für den Handlauf einer Außentreppe. Die Ware weißt einen Kugelkopf mit oben liegender Gewindesacklochbohrung auf, sowie am unteren Ende einen Schaft mit Sacklochbohrung. Auf dem Kugelkopf wird mittels einer Schraube eine Halteplatte zum Befestigen des Handlaufes angebracht, der Schaft wird in ein sog. Geländer-Stab gesteckt und dort befestigt. So entsteht eine Verbindung zwischen Handlauf und Geländer-Stab mittels des Handlaufhalters. Maße rd. 30 x 50 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionsteile aus Aluminium (andere Waren als in den TARIC-Codes 7610 1000 00 bis 7610 9090 92 genannte) " zum TARIC-Code 7610 9090 95.

Es handelt sich um sogenannte falt- und teleskopierbare Insektenschutzrahmen in verschiedenen Farben, einsetzbar vor Türen oder Fenstern, im Wesentlichen bestehend aus Rahmenprofilen und Mittelsprossen bei dem Türmodell und ohne Mittelsprossen bei dem Fenstermodell aus Aluminium, welche durch angebrachte Kunststoffscharniere schon dauerhaft miteinander verbunden sind. Die Erzeugnisse müssen noch mit einer Bespannung (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen werden und erhalten erst durch eine abschließende Fixierung der Kunststoffscharniere mit passenden Kappen (nicht Gegenstand dieser vZTA) ihre endgültige Stabilität. Mit weiteren Befestigungsmaterialien (nicht Gegenstand dieser vZTA) werden sie als Fliegengittertür bzw. Alu-Rahmen Fliegengitter in Tür- oder Fensterrahmen montiert. Sie dienen dort als Insektenschutz. - Angaben laut Antragsteller - Auch wenn erst bei der Montage die Insektenschutzrahmen vollständig zusammengebaut werden, liegen hier (s. o.) mit den falt- und teleskopierbaren Insektenschutzrahmen schon Erzeugnisse vor, die endgültig zur Erfüllung einer Funktion zusammengefügt sind. Es handelt sich, auch wenn sie noch mit o. g. Kappen (nicht Gegenstand der vZTA) stabilisiert werden müssen, um Rahmen, die eine Bespannung tragen können. Damit sind die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen und fertigen Konstruktion gegeben. Das unedle Metall Aluminium bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere (als in den Codenummern 7610 1000 00 0 bis 7610 9090 92 0 genannte) Konstruktionen aus Aluminium“ zur Codenummer 7610 9090 95 0 des Zolltarifs.