Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein mehrteiliges Rohrreinigungsset, bestehend aus einem Schlauch, drei Adaptern mit Messinggewinde für gängige Hochdruckreiniger, einer Standarddüse, einer Rotationsdüse, einer Rolle Teflonband, einer Anleitung sowie einer Aufbewahrungstasche.  Der mehrschichtige Schlauch ist für einen Arbeitsdruck von 200 bar und einen Maximaldruck von bis zu 500 bar konzipiert. Er ist 15 bzw. 30 m lang, besitzt Anschlüsse mit Messinggewinde und besteht aus einem massiven Innenrohr aus Polyethylen, das rundum mit einem reißfesten Polyestergeflecht verstärkt und abschließend von einem schwarzen PVC-Mantel umhüllt ist. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Fotos veranschaulicht. Befund: Es liegt ein anderer, biegsamer Schlauch aus Kunststoff vor, der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr standhält.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0