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Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein mehrteiliges Rohrreinigungsset, bestehend aus einem Schlauch, drei Adaptern mit Messinggewinde für gängige Hochdruckreiniger, einer Standarddüse, einer Rotationsdüse, einer Rolle Teflonband, einer Anleitung sowie einer Aufbewahrungstasche.  Der mehrschichtige Schlauch ist für einen Arbeitsdruck von 200 bar und einen Maximaldruck von bis zu 500 bar konzipiert. Er ist 15 bzw. 30 m lang, besitzt Anschlüsse mit Messinggewinde und besteht aus einem massiven Innenrohr aus Polyethylen, das rundum mit einem reißfesten Polyestergeflecht verstärkt und abschließend von einem schwarzen PVC-Mantel umhüllt ist. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Fotos veranschaulicht. Befund: Es liegt ein anderer, biegsamer Schlauch aus Kunststoff vor, der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr standhält.

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um einen so genannten Höchstdruckschlauch zum Fluidtransfer. Der Schlauch ist aus mehreren Lagen aufgebaut. Die Innenschicht besteht aus Polyamid und Polyoxymethylen, die vier Wickellagen sind aus Stahldraht gefertigt (Druckträger) und die Außenschicht besteht aus Polyamid. Die Schläuche werden mit verschiedenen Durchmessern von DN6 bis DN25 und mit und ohne Verbindungs- bzw. Formstücken geliefert. Der maximale Betriebsdruck beträgt 90 - 164 MPa. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es handelt sich um einen anderen biegsamen Schlauch aus Kunststoff (Innenschlauch), der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr standhält.

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um biegsame Höchstdruckschläuche, die Drücken von 27,6 MPa bis 400 MPa standhalten. Die Schläuche bestehen aus einem Innenschlauch aus Kunststoff, der von einem mehrlagigen Metalldraht (Stahldruckträger) umwickelt ist. Die Oberfläche des Schlauchs wird entweder durch eine Oberdecke aus Kunststoff oder durch ein metallisches Klöppelgewebe gebildet. Die Schläuche sind nicht mit Anschlussstücken versehen. Es wurden zwei Schläuche vorgelegt, die aus einer trüben, durchsichtigen Kunststoffseele, einem mehrlagig darum gewickelten Stahldraht (Stahldruckträger) und einer Außenseite aus Kunststoff bzw. aus metallischem Klöppelgewebe bestehen. Die Ware ist als anderer biegsamer Schlauch, der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr standhält aus Kunststoffen in den TARIC-Code 3917 3100 90 des Zolltarifs einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Konfektionierte Thermoplastikschläuche mit beidseitigen Endanschlüssen aus Edelstahl Das Schlauchmaterial besteht aus einem schwarzen Polyurethan-Außenmantel, einer Gewebeverstärkung sowie einem Nylon-Innenschlauch. Die Schläuche sind in verschiedenen Längen und mit verschiedenen Endanschlüssen erhältlich. Gemäß Datenblatt werden die Schläuche bei Arbeitsdrücken bis 344 bar (= 34,4 MPa) betrieben. Feststellungen an Warenmustern: Es wurden drei schwarze, flexible, gewebeverstärkte Schläuche vorgelegt, welche teilweise mit verschiedenen Anschlussstücken aus Metall ausgestattet sind. Befund: Es handelt sich um biegsame, verstärkte Schläuche aus Kunststoff, die einem Druck von 27,6 MPa oder mehr standhalten, im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3100.

Angaben des Antragstellers: Messschläuche (SMS/SGS) Schläuche mit einer Seele und einem Außenmantel aus Polyamid, die verstärkt sind mit Synthesefasern. Die Schläuche sind an den Enden mit metallischen Verbindungsstücken ausgestattet. Die Schläuche werden in verschiedenen Nennweiten gehandelt und halten alle einem Betriebsdruck von mehr als 27,6 MPa (276 bar) stand. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Biegsamer Schlauch aus Kunststoff (Innenschlauch), der einem Druck von 27,6 MPa oder mehr standhält, mit Verbindungsstücken und mit anderen Stoffen verstärkt.