Zubereitete Zahn- und Mundpflegemittel; Lemon-Sticks Bei der Ware handelt es sich um Stäbchen mit einer Wattespitze, die mit Citronensäure und Zitronenaroma getränkt ist. Je drei Stäbchen sind zusammen in einem Metallverbundbeutel verpackt. Je 25 Metallverbundbeutel sind in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware dient der Anregung des Speichelflusses bei Mundtrockenheit und zur Entfernung von Belägen der Zunge und der Mundschleimhaut.  Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um ein zubereitetes Zahn- oder Mundpflegemittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf, das in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 03.2