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Mundpflegemittel; Mundpflegestäbchen Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Stäbchen aus einem Papierstiel und einem angerauten Schaumstoffkopf, die zur Mundpflege in der Altenpflege und Krankenpflege verwendet werden sollen (Länge: 11 cm). Die Stäbchen sind einzeln in einem Folienbeutel verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Stäbchen werden in verschiedenen Geschmacksrichtungen oder geschmacksneutral gehandelt. Die Ware ist als anderes zubereitetes Zahn- und Mundpflegemittel in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Zubereitung zur Mundpflege; Spray zur Zahnfleischpflege Bei der Ware handelt es sich um ein Spray, das als aktive Komponente diverse Pflanzenextrakte enthält. Das Spray ist in einer Sprühflasche abgefüllt (deklarierter Inhalt: 10 ml) und in einer bunt bedruckten Faltschachtel als Mundpflegeprodukt aufgemacht. Das Produkt ist zur Pflege des Zahnfleischs bestimmt.  Es handelt sich um ein zubereitetes Mundpflegemittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf, das in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

Zubereitete Zahn- und Mundpflegemittel; Lemon-Sticks Bei der Ware handelt es sich um Stäbchen mit einer Wattespitze, die mit Citronensäure und Zitronenaroma getränkt ist. Je drei Stäbchen sind zusammen in einem Metallverbundbeutel verpackt. Je 25 Metallverbundbeutel sind in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware dient der Anregung des Speichelflusses bei Mundtrockenheit und zur Entfernung von Belägen der Zunge und der Mundschleimhaut.  Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um ein zubereitetes Zahn- oder Mundpflegemittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf, das in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

Zubereitetes Zahnpflegemittel; Zahnaufheller-Gel Bei der Ware handelt es sich laut den vorgelegten Unterlagen um ein Zahnaufheller-Gel zur Anwendung in der zahnärztlichen Praxis. Das Gel besteht aus zwei Komponenten und wird zur Anwendung frisch angemischt. Die beiden Komponenten sind in Spritzen abgefüllt und in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Durch Verbinden der Spritzen und Hin- und Herbewegen der Kolben werden die Komponenten vermischt und anschließend mit den beiliegenden Applikatoraufsätzen auf die Zähne aufgebracht. Die Ware ist als zubereitetes Zahnpflegemittel in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Mundpflegemittel; Mundspray Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine flüssige Zubereitung mit Natriumhypochlorit, die zur Reinigung der Mundhöhle, des Rachenraumes und der Zahnzwischenräume verwendet werden soll. Das Erzeugnis ist in einer bunt bedruckten Kunststoffflasche in einem Pappfaltkarton für den Einzelverkauf als Mundpflegemittel aufgemacht (deklarierter Inhalt 250 ml). Die Ware ist als Zubereitung zur Mundpflege in die Position 3306 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.