Kurbelgarnitur, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag: - - im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Kurbellager (Tretlager), - - - einer Kurbelwelle aus einer Aluminiumlegierung, - - - einem rechten und einem linken Kurbelarm aus einer Aluminiumlegierung und - - - einem Kettenblatt aus einer Aluminiumlegierung, - - für Fahrräder bestimmt, - - aus der VR China versandt, - - mit Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im     Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der     Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 c) VO (EG) Nr. 88/97, - wird im Kurbelgehäuse von Fahrrädern verbaut, - dient dem Fahrantrieb, - aufgrund der Konzeption (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich zur   Verwendung in Fahrrädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder der Position 8712, Kurbelgarnitur, mit Ursprung in China oder aus China versandt: in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen unter 300 Stück pro Monat bestimmt". "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumpingmaßnahme und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung (Codierung/ Schlüssel: D019)".

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVII / Anm 1 g) ABS XV ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 01.2 bis 04.0 und 11.1 / ErlKN Pos 8714 (KN) RZ 13.0 bis 17.0