Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um einen Sammelbehälter aus formgepressten Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware (ca. L 2268 mm x B 1021 mm x H 1675 mm) ist mit drei umlaufenden Stahlbandagen versehen und zeichnet sich durch eine große Hauptöffnung mit Schraubdeckel sowie vier Anschlussmöglichkeiten in Form dreier Gewindeeinsätze bzw. eines Flansches aus. Gemäß den Angaben der Antragstellerin weist der charakterverleihende Kunststoffbehälter ein Fassungsvermögen von mehr als 3000l auf und dient als Auffang- und Sammelbehältnis für Speisereste. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter und Tanks mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300l“.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 11 a) Kap 39