DEBTI31614/23-239251000
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich bei der als „faltbare Regentonne“ bezeichneten Ware um zwei unterschiedlich große Sammelbehälter, jeweils bestehend aus:
- einem grünen, zylinderförmigen, zusammenfaltbaren, mit Zu- und Ablauföffnungen verstärkten Regenwassertank,
-- aus einem mit bloßem Auge wahrnehmbaren, beidseitig mit Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Antragsangaben aus PVC) bestrichenen Gewebe aus Spinnstoffen mit einer Streifenbreite von augenscheinlich weniger als 5 mm,
-- mit einem Fassungsvermögen von 500 Litern bzw. 1000 Litern,
-- mit einem angebrachten, passgenauen Deckel mit umlaufendem Reißverschluss,
-- mit acht bzw. zehn, seitlich angebrachten Stangeneinschubtaschen;
- acht bzw. zehn, jeweils etwa 87 cm langen Stützstangen mit Verschlussstopfen aus PVC;
- acht bzw. zehn Stangenauflagen als Standfüße aus Kunststoff;
- einem weißen, etwa 100 cm langen Ablassschlauch;
- einem Auslassventil mit Schlauchanschluss;
- einem Wasserhahn sowie
- einem Überlaufventil mit Schraubverschluss.
Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch die Wassertanks aus Kunststoff bestimmt.
Die zerlegte Ware ist gemeinsam mit einer Aufbauanleitung in einem Polybeutel in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, an-derweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähn-liche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l“.