Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um getrocknete und zerkleinerte Pflanzenteile des Rooibos-Strauchs (Rotbusch; Aspalathus linearis), die zur Zubereitung von Aufgussgetränken verwendet werden. Die Pflanzenteile sind in 20 handelsüblichen Teebeuteln abgepackt und in einer bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Teile der Rooibos-Pflanze werden zolltarifrechtlich hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet. Der Genuss von Rotbusch als Kräutertee oder auch als Erfrischungsgetränk ist vergleichbar mit Erzeugnissen die als Haustee (im Sinne von Tee-Ersatz) verwendet werden. Die mögliche Verwendung im Einzelfall zu anderen Zwecken (z.B. zur Herstellung von Medizinal-Tee) steht der Einreihung nicht entgegen.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Pflanzenteile der hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendeten Art, Haustee".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 1211 (HS) RZ 01.1, 02.0, 06.0, 11.0 / ErlKN Pos 1211 (AV) RZ 04.0 - 06.0 / ErlKN Pos 1211 (HS) RZ 15.0 und 16.0