Deckglas für ein sogenanntes Kombiinstrument für Kraftfahrzeuge, welches laut Antragsangaben aus einem Einschichten-Sicherheitsglas (ca. 712 x 146 mm) mit abgerundeten Kanten, einer Antireflexions- und Easy-To-Clean-Beschichtung und einem schwarzen Aufdruck, welcher umlaufend einen Rahmen bildet und das Glas gleichzeitig in zwei Sichtfelder teilt, besteht (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Das Kombiinstrument besitzt laut Antragsangaben keine Touch-Funktion und dient der Anzeige von Geschwindigkeit, Tankinhalt bzw. Akkumulatorladestand, Uhrzeit etc. Es handelt sich um keine Ware der Position 7007, da Waren des Kapitel 90 vom Kapitel 70 ausgenommen sind. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen von der Position 9029 erfassten Geschwindigkeitsmesser" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90 / Anm 1 f) Kap 70 ErlKN Pos 9029 (HS) RZ 31.0 bis 32.0 / ErlKN Pos 9029 (HS) RZ 44.0 / ErlKN Pos 9029 (HS) RZ 51.0 bis 52.0